51.51. 08.02.2021 Niederschrift

Sitzung: 21.01.2021 - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Textauszug: Stadt Leverkusen NIEDERSCHRIFT über die 2. Sitzung (19. TA) des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 21.01.2021, Forum Leverkusen, Terrassensaal, EG, Am Büchelter Hof 9, 51373 Leverkusen Beginn: 17:00 Uhr Ende: 17.30 Uhr Anwesend: Mitglieder des Rates und in der Jugendhilfe erfahrene und tätige Männer und Frauen Stefan Hebbel CDU Paloma Krassa CDU Lena-Marie Pütz SPD Marco Sahler SPD Christoph Kühl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Irina Prüm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vincent Naseband BÜRGERLISTE Peter Gelshäuser OP Cornelia Besser FDP Vertreter aus dem Bereich der freien Träger der Jugendhilfe und dem Bereich der Wohlfahrtsverbände Axel Zens Arbeiterwohlfahrt Agnes Dahlem Caritasverband Leverkusen e. V. Hans Höroldt Diakonisches Werk Max Haacke Bund der Deutschen Kath. Jugend Petra Clemens Förder- und Trägerverein freie Jugendzentren Jeanna Klossek Ev. Jugend Beratende Mitglieder gem. § 4 Abs. 3 der Satzung für den Fachbereich Kinder und Jugend Marc Adomat Beigeordneter An ...
 
52.52. 08.01.2021 Einladung

Sitzung: 21.01.2021 - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Textauszug: Stadt Leverkusen EINLADUNG zur 2. Sitzung (19. TA) des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 21.01.2021, Forum Leverkusen, Terrassensaal, EG, Am Büchelter Hof 9, 51373 Leverkusen Beginn: 17:00 Uhr T a g e s o r d n u n g 1 Eröffnung der Sitzung 2 Niederschriften 3 Kostenfreier ÖPNV im Stadtgebiet Leverkusen - Antrag der Fraktion BÜGERLISTE vom 24.11.2020 2020/0277 4 Einrichtung eines Jugendparlaments - Antrag von Aufbruch Leverkusen vom 07.01.2021 2021/0322 5 Änderung der Satzung der Stadt Leverkusen über die Erhebung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in einer Tageseinrichtung für Kinder, in Tagespflege oder in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich - Antrag des Stadtelternrates Leverkusen vom 09.11.2020 2020/0142 6 Einrichtung einer Jugenddisco im Forum - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 20.11.2020 2020/0193 7 Sanierung Kindertagesstätte Sandstraße 73 in Opladen - Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 07.01.2021 2021/0305 8 Betreuungsp ...
 
53.53. 07.01.2021 Text:  Begründung

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2021/2022 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Begründung: Nach dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz KiBiz) vom 03.12.2019 (in Kraft getreten am 01.08.2020) fördert das Land Nordrhein-Westfalen den Betrieb der Tageseinrichtungen für Kinder anhand vorgegebener Kindpauschalen im Rahmen von drei Gruppenformen: Gruppenform I: Kinder im Alter von zwei Jahren bis zur Einschulung, Gruppenform II: Kinder im Alter von unter drei Jahren, Gruppenform III: Kinder im Alter von drei Jahren und älter, mit jeweils drei möglichen wöchentlichen Betreuungszeiten (25, 35 und 45 Stunden). Konkret gewährt das Land NRW nach Anlage zu Artikel 1 des KiBiz dem örtlichen Jugendamt auf der Grundlage einer zum 15. März für das im gleichen Kalenderjahr beginnende Kindergartenjahr vorzulegenden verbindlichen Mitteilung für jedes Kind, das in einer im Bezirk des Jugendamtes nach KiBiz geförderten Kindertageseinrichtung eines berechtigten Trägers betreut werden soll, einen pauschalierten Zuschuss. Die entsprechende verbindliche Meldu ...
54.54. 07.01.2021 Text:  Beschlussentwurf

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2021/2022 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2021 beginnende Kindergartenjahr 2021/2022 werden entsprechend der Anlage 1 dieser Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben.
2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 20.02.2021 noch kleinere Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung der Tageseinrichtungen für Kinder vom 07.11.2011 ergeben, wird der Jugendhilfeplaner beauftragt, die Jugendhilfeplanung für das Kindergartenjahr 2021/2022 entsprechend fortzuschreiben. Strukturelle Veränderungen der Jugendhilfeplanung bedürfen weiterhin einer Beschlussvorlage oder ggf. eines Dringlichkeitsbeschlusses.
3. Die Endfassung der Übersicht nach Anlage 1 dieser Vorlage ist den Mitgliedern des ...
55.55. 07.01.2021 sonstige

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2021/2022 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2020/0256 Der Oberbürgermeister IV/51-JHPL-kü Dezernat/Fachbereich/AZ 07.01.2021 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 21.01.2021 Entscheidung öffentlich Betreff: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2021/2022 nach dem Kinderbildungsgesetz Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2021 beginnende Kindergartenjahr 2021/2022 werden entsprechend der Anlage 1 dieser Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben. 2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 20.02.2021 noch kleinere Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung d ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2020/0256
56.56. 07.01.2021 Anlagen

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2021/2022 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2020/0256 Der Oberbürgermeister IV/51-JHPL-kü Dezernat/Fachbereich/AZ 07.01.2021 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 21.01.2021 Entscheidung öffentlich Betreff: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2021/2022 nach dem Kinderbildungsgesetz Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2021 beginnende Kindergartenjahr 2021/2022 werden entsprechend der Anlage 1 dieser Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben. 2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 20.02.2021 noch kleinere Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung der Tages ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2020/0256
57.57. 07.01.2021 Anlagen

Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2021/2022 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: II III 25 Std. u3 25 Std. ü3 35 Std. u3 35 Std. ü3 45 Std. u3 45 Std. ü3 25 Std. u3 35 Std. u3 45 Std. u3 25 Std. ü3 35 Std. ü3 45 Std. ü3 Pl. u3 Pl. ü3 Pl. u3 Pl. ü3 u3 ü3 unter 3 über 3 unter 3 gem. BE über 3 gem. BE Differenz IST zu BE u3 Differenz IST zu BE ü3 Differenz IST zu BE gesamt 25 Std. 35 Std. 45 Std. 25 Std. 35 Std. 45 Std. 25 Std. 35 Std. 45 Std. Bezirk I Hitdorf Hitdorfer Str. 169, "Die Rheinpiraten e. V." Eltern 7 10 17 0 0 7 10 7 10 7 8 0 2 2 3 0 Kocherstr. 12, "St. Joseph" (Gemeinde St. Aldegundis) Kath. Kirche 3 7 3 7 5 5 5 18 53 6 14 10 23 16 37 16 37 0 0 0 nein 0 Ringstr. 73 AWO FMZ j a 4 16 8 32 10 20 90 12 48 30 0 42 48 42 48 0 0 0 nein 0 Ringstr. 77 AWO j a 8 32 25 20 85 8 32 0 45 8 77 8 77 0 0 0 nein 0 Gesamt 0 0 7 23 19 71 0 15 32 0 30 48 245 26 94 47 78 0 0 73 172 73 170 0 2 2 0 23 0 0 0 0 0 0 0 0 0 82 178 14 -6 Manfort Borkumstr. 3 Stadt PLUS 6 14 12 28 25 40 125 18 42 0 65 1 18 107 18 107 0 0 0 1 und 3 25 Kalkstr. 49, "Zappelmäuse e. V." Elter ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2020/0256
58.58. 14.12.2020 Anlagen

Vorlage: Regelkonforme Kindertagesbetreuung
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 29.10.2020
Textauszug: Stadt Leverkusen Antrag Nr. 2020/0125 Der Oberbürgermeister I/01-011-20-06-he Dezernat/Fachbereich/AZ 04.11.2020 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 12.11.2020 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 14.12.2020 Entscheidung öffentlich Betreff: Regelkonforme Kindertagesbetreuung - Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 29.10.2020 Anlage/n: 0125 - Antrag Unabhängige Wählergruppe Fraktion OPLADEN PLUS ● Stauffenbergstr.14 ● 51379 Opladen Herrn Oberbürgermeister Uwe Richrath Friedrich-Ebert-Platz 1 51373 Leverkusen Ratsfraktion Stauffenbergstraße 14 51379 Opladen Tel. und Fax 02171 / 3667920 info@opladen-plus.de www.opladen-plus.de Opladen, den 29.10.2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Regelkonforme Kindertagesbetreuung Die Stadt setzt baldmöglichst die Kinderbetreuung gemäß dem Kinderbildungsgesetz regelkonfor ...
 
Vorlage anzeigen:  Antrag 2020/0125
59.59. 14.12.2020 Anlagen

Vorlage: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger
- Übernahme des Trägeranteils für die Ev. Tageseinrichtung für Kinder Bergisch Neukirchen, Pastor-Scheibler-Straße
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2020/0070 Der Oberbürgermeister IV/51-510-121-531-js Dezernat/Fachbereich/AZ 03.11.2020 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 12.11.2020 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II 24.11.2020 Beratung öffentlich Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung 30.11.2020 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 14.12.2020 Entscheidung öffentlich Betreff: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger - Übernahme des Trägeranteils für die Ev. Tageseinrichtung für Kinder Bergisch Neukirchen, Pastor-Scheibler-Straße Beschlussentwurf: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Übernahme des gemäß dem Kinderbildungsgesetz festgelegten Trägeranteils für die Ev. Tageseinrichtung für Kinder in Bergisch Neukirchen, Pastor-Scheibler-Str. 1 ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 durch die Stadt Leverkusen zu gewährleisten. 2. Die notwendigen Finanzmittel werden im Rahmen der jährlichen Etatplanung b ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2020/0070
60.60. 14.12.2020 Text:  Begründung

Vorlage: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger
- Übernahme des Trägeranteils für die Ev. Tageseinrichtung für Kinder Bergisch Neukirchen, Pastor-Scheibler-Straße
Textauszug: Begründung: Die Ev. Kirchengemeinde Bergisch Neukirchen beantragt für die Ev. Tageseinrichtung für Kinder Pastor-Scheibler-Straße die Übernahme des gemäß dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) vorzuhaltenden Trägeranteils für kirchliche Einrichtungen durch die Stadt Leverkusen. Mit dem seit dem 01.08.2020 gültigen KiBiz beträgt der Finanzierungsanteil eines Trägers einer kirchlichen Einrichtung 10,3 Prozent (§ 36 Abs. 2 Ziffer 1 KiBiz). 
In der Ev. Kindertageseinrichtung Pastor-Scheibler-Straße werden insgesamt 44 Kinder im Alter von 2 Jahren bis zum Schuleintritt in zwei Gruppen betreut. Die Ev. Kirchengemeinde Bergisch Neukirchen begründet die Übernahme des Trägeranteils mit erheblicher Sorge zur Finanzlage. Die finanziellen Möglichkeiten sind seit längerer Zeit, trotz stetiger Prüfung von Einsparmöglichkeiten, sehr begrenzt, zumal beim Kostenblock Personal mit Blick auf das für eine Kita vorzuhaltende Personal (Mindestbesetzung gemäß KiBiz) kaum Einsparungen möglich sind. Darüber hinausgehende Eins ...
61.61. 14.12.2020 sonstige

Vorlage: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger
- Übernahme des Trägeranteils für die Ev. Tageseinrichtung für Kinder Bergisch Neukirchen, Pastor-Scheibler-Straße
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2020/0070 Der Oberbürgermeister IV/51-510-121-531-js Dezernat/Fachbereich/AZ 06.11.2020 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 12.11.2020 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II 24.11.2020 Beratung öffentlich Finanz- und Digitalisierungsausschuss 30.11.2020 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 14.12.2020 Entscheidung öffentlich Betreff: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger - Übernahme des Trägeranteils für die Ev. Tageseinrichtung für Kinder Bergisch Neukirchen, Pastor-Scheibler-Straße Beschlussentwurf: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Übernahme des gemäß dem Kinderbildungsgesetz festgelegten Trägeranteils für die Ev. Tageseinrichtung für Kinder in Bergisch Neukirchen, Pastor-Scheibler-Str. 1 ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 durch die Stadt Leverkusen zu gewährleisten. 2. Die notwendigen Finanzmittel werden im Rahmen der jährlichen Etatplanung beim I ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2020/0070